„Macht brauchst Du nur, wenn Du etwas Böses vor hast. Für alles andere reicht Liebe, um es zu erledigen.“ (Charlie Chaplin)

„Macht brauchst Du nur, wenn Du etwas Böses vor hast. Für alles andere reicht Liebe, um es zu erledigen.“ (Charlie Chaplin)

 

Heute mal wieder ein Blog von mir. Ich würde gern öfter etwas schreiben, aber es fehlt meist einfach die Zeit dafür. Es gibt so viele Dinge, die mir durch den Kopf gehen, die ich einfach gern festhalten würde. Seid also bitte nachsichtig, wenn es auch heute ein paar Wörter mehr sind. 

 

Der Nordkurier thematisierte heute (04. Februar 2017) zum wiederholten Mal das Verhältnis zwischen Bürgermeister und unserem Präsidium der Stadtvertretung, dem ich ja auch angehöre. Er spricht von Disharmonie und von einer verbesserungswürdigen Zusammenarbeit und begründet dies u.a mit der Rede der Stadtpräsidentin beim Neujahrsgespräch. Ich frage mich, wie diese Begründung zu Stande kommt. War doch die Rede von Frau Schmidt rhetorisch sehr gut vorgetragen und vom inhaltlichen Aufbau gut strukturiert. Nun gut - von der besagten Aufzählung (der im letzten Jahr verstorbenen Prominenten) mag man halten, was man möchte. Aber daraus derartiges zu entnehmen und ihre Qualitäten als Präsidentin der Stadtvertretung in Frage zu stellen, halte ich für sehr fragwürdig und sehr weit her geholt. Man darf dabei sicherlich auch ihre politische Ausrichtung nicht vergessen, welche man ihr nicht vorhalten kann und sollte. Diese liegt wohl in ihrer persönlichen, eigenen Entscheidung.

 

Die Frage, wer Rücktrittsforderungen gegen die Stadtpräsidentin gestellt hat, wird nicht beantwortet. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, von wem diese Forderungen kommen. Dass diese/r nicht den Anstand hat, öffentlich seine Ansicht zu vertreten und sich obendrein auch noch unaufgefordert selbst verleugnet, zeugt von Charakterschwäche und einem zweifelhaften Demokratieverständnis. Jeder Stadtvertreter sowie Stadtangestellte hat das Recht aber auch die Pflicht, Missstände beim Namen zu nennen. Auch das Stellen von Rücktrittsforderungen ist legitim, so sie begründet sind. Sie sollten aber nicht anonym und über eine Zeitung erfolgen.

 

Es ist richtig, dass die Interessen der Stadt über den persönlichen Befindlichkeiten Einzelner zu stellen sind. Bei den allermeisten Stadtvertretern und auch beim Bürgermeister sollte/dürfte dies schon immer die Grundlage ihres Handelns gewesen sein, genauso wie der Wille zum Wohle der Stadt sachorientiert zusammenzuarbeiten. 

 

Unsere Fraktion/unser Ortsverband setzt auch weiterhin auf ein ehrliches und kritisches Miteinander. Bereits in unserem Wahlprogramm haben wir uns für ein „wertschätzenden und kollegialen Umgang im Miteinander“ ausgesprochen. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir alle immer derselben Meinung sein müssen. Auch der Bürgermeister wünscht sich ausdrücklich „offene, ehrliche, konstruktive und geradlinige Kritik“. Wir wünschen uns dies ebenfalls und werden uns auch zukünftig dementsprechend verhalten.

 

Frei nach Walter Scheel bedeutet Demokratie für uns, dem anderen zuzuhören, seine Meinung zu erwägen, das, was einem selbst einleuchtet, zu akzeptieren und gegen das Übrige, unter ständiger Wahrung des Respektes vor der Person des anderen, seine Gegenargumente hervorzubringen.

 

Irritiert sind wir im hohen Maße über die Äußerungen des Bürgermeisters zu weiteren Fraktionswechsel. Gerade auch, weil am letzten Dienstag ein Treffen des Bürgermeisters mit Vertretern der Fraktionen und der Präsidentin der Stadtvertretung stattgefunden hat. Solch ein Treffen sollte doch von Aufrichtigkeit, Gesprächsbereitschaft, Offenheit und Diplomatie geprägt sein.

 

Ein Fraktionswechsel ist vor allem deshalb kritikwürdig und unmoralisch, weil sich aufgrund persönlicher Befindlichkeiten das Recht genommen wird, gewählte politische Mehrheiten zu ändern. Durch einen Fraktionswechsel sollen sich Mehrheiten verschafft werden, die demokratisch unzureichend gedeckt sind und zurzeit in Wahlen nicht annähernd realisierbar wären. Wer so Politik macht, hat ein problematisches Demokratieverständnis und gefährdet die Glaubwürdigkeit von Politik in der Bevölkerung. Wir gehen davon aus und hoffen, dass die Malchower Bürger/innen sehr genau beobachten, wie sich die einzelnen Stadtvertreter sowie Parteien verhalten. Wie sie dies werten, werden wir bei den nächsten Wahlen sehen.

 

Immer mehr nimmt der berechtigte Ärger über Politiker, die Politik beliebig machen und ihr Fähnchen vorteilssuchend in den Wind hängen, zu. Selbstverständlich haben Mandatsträger das Recht, ihre Meinung zu ändern, aber dann haben sie sich auch ihren Wählern gegenüber zu verantworten und ihr Mandat zurück zu geben. Dies gilt insbesondere, wenn derjenige kein Direktmandat hat, sondern über die Liste einer Partei oder Wählervereinigung in die Stadtvertretung gekommen ist. Für ein „Pöstchen“ oder sonstigen persönlichen Vorteilen alles zu verraten, für das man jahrelang nach außen aufgetreten ist, ist sicher bemerkenswert und ebenso für den Wähler enttäuschend.

 

Wir plädieren für eine freiwillige Vereinbarung zwischen den Parteien und Fraktionen der Stadtvertretung, den Wechsel von Stadtvertretern während einer Wahlperiode auszuschließen. Die Gewissensfreiheit sich politisch anders zu orientieren wird dadurch nicht eingeschränkt. 

 

Hierzu gebe es sicherlich noch viel mehr zu schreiben. Vielleicht ergänze ich auch in den nächsten Tagen noch einige Gedanken. Danke Ronald für Deine Hilfestellung und Deine Gedankengänge, die ich nutzen durfte.

 

 

Nachträgliche Gedanken:

05.02.2017

Demokratie: neben dem Wahlrecht, dem Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grund- und Bürgerrechte gehören u.a. auch die Akzeptanz einer politischen Opposition, die Achtung der Menschenrechte sowie ebenfalls die Meinungs- und Pressefreiheit (u.a. zur politischen Willensbildung) dazu. 

 

Damit eine Demokratie funktioniert, nehmen mehre tausend Bürger/innen heute in Gemeinden, Ämtern, im Landkreis usw. ein Mandat als Stadt-/Gemeindevertreter, Kreistagsmitglied, Amtsaussschussmitglied oder Bürgermeister wahr. Diese EHRENAMTLICH Tätigen (das heißt neben einem evtl. auszuübenden Beruf) leisten einen bedeutenden Beitrag für ein funktionierendes Gemeinwesen, eine demokratische Gesellschaft und für eine lebendige kommunale Selbstverwaltung, in der wichtige Entscheidungen vor Ort von den Menschen für die Menschen getroffen werden. Hierzu gibt es in der Kommunalverfassung MV auch eindeutig geregelte Recht und Pflichten der Einwohner (§14), Rechte und Pflichten der Bürger (§19), Gemeindevertreter (Stadt-) (§23), in dem u.a. steht: "...üben ihr Mandat im Rahmen der Gesetze nach ihren freien, nur dem Gemeinwohl verpflichtenden Überzeugung aus. ..." ((3) usw..

 

Ich wünsche mir nach wie vor für unsere Gegenwart und Zukunft, dass "gesagtes Wort" im Einklang steht mit den Handlungen. Man muss sich auf "gesagtes Wort" verlassen können. Der Umgang miteinander, auch wenn verschiedene Ansichten im Raume stehen, muss auf einer sachlichen, diplomatischen, ehrlichen und respektvollen Ebene stattfinden. Wir werden sonst vor dem Problem stehen, dass kein Bürger mehr im Ehrenamt tätig sein möchte, dass Politik (auch auf der wichtigen kommunalen Ebene) auf kein Interesse bei den Bürger/innen stösst und vor allem wird radikal und extremistisch orientierten Menschen Raum gegeben. Ich hoffe einfach, es gelingt uns GEMEINSAM unsere Zukunft positiv zu gestalten.

 

 

 „Man lebt ruhiger, wenn man nicht alles sagt, was man weiß, nicht alles glaubt, was man hört und über den Rest einfach nur lächelt.“

 

oder (Ich konnte mich nämlich mal wieder nicht entscheiden.)

 

„Diplomatie ist, Jemanden so zur Hölle zu schicken, dass er sich auf die Reise freut.“

Liebe Grüße 

 

Euer Mirko

 

www.Mirko-Henschler.de